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Die folgenden AGB regeln die Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen, die über den Online-Shop www.designfunktion.de zwischen der designfunktion GmbH - nachfolgend „designfunktion“ – und den im folgenden §1 der AGB bezeichneten Kunden - „Kunde“ genannt -, geschlossen werden. 

§1. Anwendungsbereich / Begriffsbestimmungen 

1.1 Alle unsere Lieferungen und Leistungen - im folgenden "Lieferungen" genannt  - erfolgen ausschließlich zu unseren nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Lieferungen und Leistungen. 

1.2 Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden gelten auch dann nicht, wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen oder die Lieferung vorbehaltlos ausführen. 

1.3 Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.  

1.4 Die über den Online-Shop gehandelten Waren – nachfolgend „Artikel“ genannt – sind sowohl Muster- und Ausstellungsartikel, als auch Orderware. Die Artikel können mit Fehlern behaftet sein. Der Kunde kann Details zum Zustand und Beschaffenheit der jeweiligen Artikelbeschreibung entnehmen.  

§2. Vertragsschluss 

2.1 Unsere Angebote sind unverbindlich und enthalten nur eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden.  

2.2 Der Kunde kann aus dem Artikelsortiment des Online-Shops www.designfunktion.de Produkte auswählen und diese über die Schaltfläche „Hinzufügen zum Warenkorb“ im Warenkorb sammeln. Im Bereich „Warenkorb anzeigen“ kann der Kunde die ausgewählten Artikel ggf. aus der Liste streichen und die Mengenanzahl bestimmen. Der Kunde kann seine Versand- und Zahlungsmethode selbst auswählen.  

Über die Schaltfläche „Zur Kasse“ kann der Kunde ein Kundenkonto anlegen sowie die gewünschte Rechnungsadresse. Zusätzlich kann der Kunde eine optionale Lieferadresse angeben.  

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Hinweise zum Widerrufsrecht stehen als HTML- Version und als PDF zum Download und zum Ausdruck zur Verfügung. Durch die Bestätigung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und durch klicken der Schaltfläche „Bestellung abschließen“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf ab.  

2.3 Nach Eingang der Bestellung bei designfunktion erhält der Kunde eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail, in welcher die Bestellung des Kunden als Zusammenfassung aufgeführt wird. Diese automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei designfunktion eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. In einer zweiten E-Mail wird der Versand bestätigt. Mit dieser E-Mail erfolgt die Annahmeerklärung durch designfunktion; der Vertrag ist danach zustande gekommen.  

2.4 designfunktion steht es frei, Bestellungen nicht anzunehmen. Die Entscheidung darüber liegt im freien Ermessen von designfunktion. Wird designfunktion die Bestellung nicht ausführen, wird dies dem Kunden unverzüglich mitgeteilt. 

2.5 Für alle Texte, Bilder, Abbildungen, Zeichnungen, Pläne, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns die Eigentums- und Urheberrechte vor.  

§3. Artikelverfügbarkeit 

3.1 Die von designfunktion angebotenen Artikel sind Muster- und Ausstellungsstücke. In der Regel handelt es sich um Einzelartikel, die in der gleichen Ausführung oder zum gleichen Preis nicht noch einmal oder nur in limitierter Stückzahl verfügbar sind.  

3.2 Sollte ein Artikel nicht mehr verfügbar sein, obwohl er im Online-Shop angeboten wurde, behält sich designfunktion das Recht vor, von der Bestellung zurück zu treten. Ein Vertrag kommt dann nicht zustande. Designfunktion räumt kein Recht auf Nachlieferung ein. Eine bereits geleistete Zahlung wird dem Kunden unverzüglich rückerstattet. 

3.3 Sollte ein Artikel aus einer Bestellung nicht mehr verfügbar sein, wird der Kunde direkt informiert.  

§4. Lieferung, Liefergebiete

4.1 Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands oder auf Anfrage.  

4.2 Die Versandvorbereitung der bestellten Artikel erfolgt unverzüglich. Die Lieferung erfolgt durch unsere Logistkpartner (DHL, UPS, Schenker oder GO Express). Art und Umfang des Versands werden von uns nach Zweckmäßigkeit bestimmt. 

4.3 Die Lieferzeiten betragen, je nach Artikel und Lieferort zwischen 5 und 15 Arbeitstagen nach Eingang der Zahlung. Ein Recht auf kürzere Lieferzeiten kann designfunktion nicht einräumen.  

4.4 Die angegebenen Liefertermine verlängern sich im Falle von Streik, Aussperrung, Betriebsstörung, Lieferverzug unserer Vorlieferanten oder Subunternehmer, höherer Gewalt und von uns nicht zu vertretenden Behinderungen um die Dauer der durch diese Umstände bedingten Leistungsstörung. 

4.5 Teillieferungen sind ausdrücklich möglich, soweit dies für Sie zumutbar ist. 

4.6 Lieferungen bei Vorkasse sind erst nach Eingang der Zahlung möglich. 

4.7 Bei Selbstabholung der Ware in unserem Auslieferungslager oder in unseren Ausstellungsräumen geht die Gefahr mit Übergabe der Ware auf den Kunden über. 

4.8 Die Lieferung innerhalb Deutschlands ist versandkostenfrei außer bei besonders gekennzeichneten Artikeln. 

§5. Eigentumsvorbehalt 

5.1 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.   

§6. Preise und Versandkosten  

6.1 Alle Preise, die im Online-Shop www.designfunktion.de angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer und der Versandkosten.  

6.2 Der Versand der Artikel erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands durch unsere Logistikpartner (DHL, UPS, Schenker oder Go Express).  

§7. Zahlungsbedingungen 

7.1 Der Kunde kann die Zahlung per Vorkasse, Kreditkarte und PayPal vornehmen. Bei Bezahlung über PayPal ist der Kunde verpflichtet, dort ein Konto anzulegen. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über PayPal (www.paypal.de).  

7.2 Die Bezahlung der Artikel ist unmittelbar mit der Bestellung fällig. Bei Vorkasse erhält der Kunde eine gesonderte E-Mail mit allen Zahlungsinformationen. Bei Zahlung per PayPal muss eine positive Bezahlmeldung an den Online-Shop übergeben werden, damit der Antrag ausgeführt werden kann.

7.3 Sollte eine Bezahlung durch Vorkasse nach Erhalt der Zahlungsaufforderung per E-Mail nicht innerhalb von 10 Tagen erfolgen, behält sich designfunktion vor, von der Bestellung zurückzutreten.  

7.4 Bei einem Widerruf gemäß der Widerrufsbelehrung §10 wird der gezahlte Betrag automatisch dem Kunden wieder gutgeschrieben. Die Erstattung der Zahlung erfolgt meist über den vom Kunden gewählten Zahlungsweg, kann in Einzelfällen aber auch über eine Banküberweisung erfolgen.  

7.5 Sollte der Kunde selbst eine Rückerstattung veranlassen, behält sich designfunktion vor, die daraus entstehenden Kosten dem Kunden in Rechnung zu stellen.  

§8. Sachmängelgewährleistung 

8.1 Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.  

8.2 Da es sich bei dem über die Online-Plattform vorgenommenen Verkauf von Produkten um den Verkauf von Ausstellungsstücken, Mustern und Restposten handelt, die mit kleineren Fehlern behaftet sein können, entstehen bei Vorliegen derartiger kleinerer Fehler keine Sachmängelrechte.  

§9. Haftung 

9.1 Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen. 

§10. Widerrufsbelehrung – Widerrufsecht des Verbrauchers

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
designfunktion Gesellschaft für moderne Einrichtung München mbH
Leopoldstrasse 121
80804 München
Tel.: + 49 89 306 307 30
Fax: + 49 89 306 307 99
E-Mail: shop@designfunktion.de 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. 

Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Nach Eingang Ihres Widerrufs senden wir Ihnen umgehend eine Bestätigung per E-Mail.  

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 

Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an folgende Adresse: 

designfunktion Gesellschaft für moderne Einrichtung München mbH
Tagetesstraße 6
80935 München 

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren, die normal mit der Post zurückgesandt werden können. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können. Bei Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können, betragen diese 30 EUR. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist. 

Download Muster-Widerrufsbelehrung als PDF.

Ende der Widerrufsbelehrung 

§11. Hinweise zur Datenverarbeitung  

11.1 designfunktion erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. designfunktion beachtet dabei die Vorschriften des Bundesdaten-schutzgesetzes und Teledienstdatenschutzgesetzes. Alle personenbezogenen Daten werden zum Zwecke der Bearbeitung und Ausführung der Bestellung bearbeitet und grundsätzlich vertraulich behandelt. Ohne Einwilligung des Kunden wird designfunktion Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.  

11.2 Ohne die Einwilligung des Kunden wird designfunktion Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.  

11.3 Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, seine Kontakt- und Adressdaten in seinem Profil abzurufen und zu ändern. Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und –nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website der designfunktion GmbH unter www.designfunktion.de jederzeit über den Button „Datenschutz“ in druckbarer Form abrufbar ist.  

§12. Impressum

designfunktion Gesellschaft für moderne Einrichtung mbH
Leopoldstraße 121
80804 München
Fon: +49 (89) 306 307-0
Fax: +49 (89) 306 307-99
E-Mail: info@designfunktion.de 

Geschäftsführer: Samir Ayoub und Johanna Dumitru

Register: Handelsregister des Amtsgerichts München HRB 66089 Umsatzsteuernummer (27a UStG): USt-IdNr. DE 129 325 450 

§13. Schlussbestimmungen 

13.1 Der Kunde ist nur mit unserer vorherigen Zustimmung berechtigt, seine Rechte aus dem Vertrag abzutreten. Die Zustimmung darf nur aus wichtigem Grund verweigert werden. 

13.2 Unsere Vertragsbeziehungen mit dem Kunden unterliegen dem deutschen Recht mit Ausnahme des Einheitlichen UN-Kaufrechts. 

13.3 Für alle Streitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis sind ausschließlich die Gerichte in München zuständig, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Wir behalten uns jedoch das Recht vor, gegen den Kunden auch an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand in Deutschland gerichtliche Schritte einzuleiten.

§ 14. Hinweis zur Online-Streitbeilegung

Gemäß Verordnung Nr. 524/2013 vom 18.06.2013 hat die EU-Kommission eine Internetplattform zur außergerichtlichen Online-Beilegung von Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Unternehmen („OS-Plattform“) eingerichtet. Die OS-Plattform dient als zentrale Anlaufstelle für Verbraucher und Unternehmer, die aus Online-Rechtsgeschäften entstandene Streitigkeiten außergerichtlich beilegen möchten. Die OS-Plattform ist unter folgendem Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar. Gerne können Sie auch direkt über shop@designfunktion.de mit uns Kontakt für eine außergerichtliche Streitbeilegung aufnehmen. Bitte beachten Sie, dass die OS-Plattform zwar bereits erreichbar ist, aber voraussichtlich erst ab dem 15.02.2016 betriebsbereit sein wird.

Stand: 01.2016

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