designfunktion Gesellschaft für moderne Einrichtung mbH
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Die
folgenden AGB regeln die Vertragsbedingungen im Rahmen von
Kaufverträgen, die über den Online-Shop www.designfunktion-shop.de
zwischen der designfunktion GmbH - nachfolgend „designfunktion“ - und
den im folgenden §1 der AGB bezeichneten Kunden - „Kunde“ genannt -,
geschlossen werden.
§1. Anwendungsbereich / Begriffsbestimmungen
1.1
Alle unsere Lieferungen und Leistungen - im folgenden "Lieferungen"
genannt - erfolgen ausschließlich zu unseren nachstehenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen für Lieferungen und Leistungen.
1.2
Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende
Bedingungen des Kunden gelten auch dann nicht, wenn wir ihnen nicht
ausdrücklich widersprechen oder die Lieferung vorbehaltlos ausführen.
1.3 Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht
seiner
gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet
werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische
Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des
Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen
Tätigkeit handelt.
1.4 Die über den Online-Shop gehandelten
Waren – nachfolgend „Artikel“ genannt - sind sowohl Muster- und
Ausstellungsartikel, als auch Orderware. Die Artikel können mit Fehlern behaftet sein. Der
Kunde kann Details zum Zustand und Beschaffenheit der jeweiligen
Artikelbeschreibung entnehmen.
§2. Vertragsschluss
2.1 Unsere Angebote sind unverbindlich und enthalten nur eine Aufforderung zur Abgabe eines
Angebots durch den Kunden.
2.2
Der Kunde kann aus dem Artikelsortiment des Online-Shops
www.designfunktion-shop.de Produkte auswählen und diese über die
Schaltfläche „Hinzufügen zum Warenkorb“ im Warenkorb sammeln. Im Bereich
„Warenkorb anzeigen“ kann der Kunde die ausgewählten Artikel ggf. aus
der Liste streichen und die Mengenanzahl bestimmen. Der Kunde kann seine
Versand- und Zahlungsmethode selbst auswählen.
Über die
Schaltfläche „Zur Kasse“ kann der Kunde ein Kundenkonto anlegen sowie
die gewünschte Rechnungsadresse. Zusätzlich kann der Kunde eine
optionale Lieferadresse angeben.
Die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen und die Hinweise zum Widerrufsrecht stehen als
HTML- Version und als PDF zum Download und zum Ausdruck zur Verfügung.
Durch die Bestätigung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und durch
klicken der Schaltfläche „Bestellung abschließen“ gibt der Kunde einen
verbindlichen Antrag zum Kauf ab.
2.3 Nach Eingang der
Bestellung bei designfunktion erhält der Kunde eine automatische
Empfangsbestätigung per E-Mail, in welcher die Bestellung des Kunden als
Zusammenfassung aufgeführt wird. Diese automatische Empfangsbestätigung
dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei
designfunktion eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar.
In einer zweiten E-Mail wird der Versand bestätigt. Mit dieser E-Mail
erfolgt die Annahmeerklärung durch designfunktion; der Vertrag ist
danach zustande gekommen.
2.4 designfunktion steht es frei,
Bestellungen nicht anzunehmen. Die Entscheidung darüber liegt im freien
Ermessen von designfunktion. Wird designfunktion die Bestellung nicht
ausführen, wird dies dem Kunden unverzüglich mitgeteilt.
2.5 Für alle Texte, Bilder, Abbildungen, Zeichnungen, Pläne,
Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns die Eigentums-
und Urheberrechte vor.
§3. Artikelverfügbarkeit
3.1
Die von designfunktion angebotenen Artikel sind Muster- und
Ausstellungsstücke. In der Regel handelt es sich um Einzelartikel, die
in der gleichen Ausführung oder zum gleichen Preis nicht noch einmal
oder nur in limitierter Stückzahl verfügbar sind.
3.2 Sollte
ein Artikel nicht mehr verfügbar sein, obwohl er im Online-Shop
angeboten wurde, behält sich designfunktion das Recht vor, von der
Bestellung zurück zu treten. Ein Vertrag kommt dann nicht zustande.
Designfunktion räumt kein Recht auf Nachlieferung ein. Eine bereits
geleistete Zahlung wird dem Kunden unverzüglich rückerstattet.
3.3 Sollte ein Artikel aus einer Bestellung nicht mehr verfügbar sein, wird der Kunde direkt informiert.
§ 4 Lieferung, Liefergebiete
4.1 Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands oder auf Anfrage.
4.2
Die Versandvorbereitung der bestellten Artikel erfolgt
unverzüglich. Die Lieferung erfolgt durch unsere Logistkpartner (Hermes
Logistik Gruppe, DHL oder GO Express). Art und Umfang des Versands
werden von uns nach Zweckmäßigkeit bestimmt.
4.3 Die
Lieferzeitenbetragen, je nach Artikel und Lieferort zwischen 5 und 15
Arbeitstagen nach Eingang der Zahlung. Ein Recht auf kürzere
Lieferzeiten kann designfunktion nicht einräumen.
4.4 Die
angegebenen Liefertermine verlängern sich im Falle von Streik,
Aussperrung, Betriebsstörung, Lieferverzug unserer Vorlieferanten oder
Subunternehmer, höherer Gewalt und von uns nicht zu vertretenden
Behinderungen um die Dauer der durch diese Umstände bedingten
Leistungsstörung.
4.5 Teillieferungen sind ausdrücklich möglich, soweit dies für Sie zumutbar ist.
4.6 Lieferungen bei Vorkasse sind erst nach Eingang der Zahlung möglich.
4.7
Bei Selbstabholung der Ware in unserem Auslieferungslager oder in
unseren Ausstellungsräumen geht die Gefahr mit Übergabe der Ware auf den
Kunden über.
4.8 Die Lieferung ist versandkostenfrei außer bei besonders gekennzeichneten Artikeln.
§5 Eigentumsvorbehalt
5.1 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser
Eigentum. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung,
Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere
Zustimmung nicht gestattet.
§6 Preise und Versandkosten
6.1
Alle Preise, die im Online-Shop www.designfunktion-shop.de angegeben
sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen
Mehrwertsteuer und der Versandkosten.
6.2 Der Versand der
Artikel erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands durch unsere
Logistikpartner (Hermes Logistik Gruppe, DHL oder Go Express).
§7. Zahlungsbedingungen
7.1
Der Kunde kann die Zahlung per Vorkasse, Kreditkarte und PayPal
vornehmen. Bei Bezahlung über PayPal ist der Kunde verpflichtet, dort
ein Konto anzulegen. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über PayPal
(www.paypal.de).
7.2 Die Bezahlung der Artikel ist
unmittelbar mit der Bestellung fällig. Bei Vorkasse erhält der Kunde
eine gesonderte E-Mail mit allen Zahlungsinformationen. Bei Zahlung per
PayPal muss eine positive Bezahlmeldung an den Online-Shop übergeben
werden, damit der Antrag ausgeführt werden kann.
7.3 Sollte
eine Bezahlung durch Vorkasse nach Erhalt der Zahlungsaufforderung per
E-Mail nicht innerhalb von 10 Tagen erfolgen, behält sich designfunktion
vor, von der Bestellung zurückzutreten.
7.4 Bei einem
Widerruf gemäß der Widerrufsbelehrung §10 wird der gezahlte Betrag
automatisch dem Kunden wieder gutgeschrieben. Die Erstattung der Zahlung
erfolgt immer über den vom Kunden gewählten Zahlungsweg.
7.5
Sollte der Kunde selbst eine Rückerstattung veranlassen, behält sich
designfunktion vor, die daraus entstehenden Kosten dem Kunden in
Rechnung zu stellen.
§8. Sachmängelgewährleistung
8.1 Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
8.2
Da es sich bei dem über die Online-Plattform vorgenommenen Verkauf
von Produkten um den Verkauf von Ausstellungsstücken, Mustern und
Restposten handelt, die mit kleineren Fehlern behaftet sein können,
entstehen bei Vorliegen derartiger kleinerer Fehler keine
Sachmängelrechte.
§9. Haftung
9.1 Wir
schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus,
sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien
betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind.
Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
§ 10. Widerrufsbelehrung – Widerrufsecht des Verbrauchers
|
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von
14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail)
oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch
Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser
Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger
(bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem
Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1
und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in
Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der
Widerruf ist zu richten an:
designfunktion Gesellschaft für moderne Einrichtung mbHLeopoldstraße 121 80804 München Fon: +49 (89) 306 307-0 Fax: +49 (89) 307 307-99
shop@designfunktion.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits
empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.
B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz
oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der
Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der
Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im
Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen
können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die
bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung
vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch
nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie
haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der
bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache
einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem
höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht
haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht
paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur
Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.
Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung
oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
|
10.1 Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen
der Artikel. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung
mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns
zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die
Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer
geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor
Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen
infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.
10.2 designfunktion übernimmt die Kosten und Abwicklung der Retoure
für den Kunden. Die Versandosten trägt designfunktion. Bitte schicken
Sie uns an shop@designfunktion.de eine E-Mail, um die Rücksendung
anzukündigen. Auf diese Weise ermöglichen Sie uns eine schnellstmögliche
Zuodnung der Produkte und eine Rückerstattung Ihrer Zahlung.
10.3 Bitte beachten Sie, dass die im Paragrafen 10.2 genannten
Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des
Widerrufsrechts sind.
10.5 Machen Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch (siehe Widerrufsbelehrung),
haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware
der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag
von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt
des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung
erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
§ 11 Hinweise zur Datenverarbeitung
11.1 designfunktion erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen
Daten des Kunden. designfunktion beachtet dabei die Vorschriften des
Bundesdatenschutzgesetzes und Teledienstdatenschutzgesetzes. Alle
personenbezogenen Daten werden zum Zwecke der Bearbeitung und Ausführung
der Bestellung bearbeitet und grundsätzlich vertraulich behandelt. Ohne
Einwilligung des Kunden wird designfunktion Bestands- und Nutzungsdaten
des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die
Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und
Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.
11.2 Ohne die Einwilligung des Kunden wird designfunktion Daten des
Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung
nutzen.
11.3 Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, seine Kontakt- und
Adressdaten in seinem Profil abzurufen und zu ändern. Im Übrigen wird in
Bezug auf Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur
Datenerhebung, -verarbeitung und –nutzung auf die Datenschutzerklärung
verwiesen, die auf der Website der designfunktion GmbH unter
www.designfunktion.de jederzeit über den Button „Datenschutz“ in
druckbarer Form abrufbar ist.
§ 12 Impressum
designfunktion Gesellschaft für moderne Einrichtung mbH
Leopoldstraße 121
80804 München
Fon: +49 (89) 306 307-0
Fax: +49 (89) 307 307-99
E-Mail: info@designfunktion.de
Geschäftsführer: Samir Ayoub und Johanna Dumitru
Register: Handelsregister des Amtsgerichts München HRB 66089
Umsatzsteuernummer (27a UStG): USt-IdNr. DE 129 325 450
§ 13 Schlussbestimmungen
13.1 Der Kunde ist nur mit unserer vorherigen Zustimmung
berechtigt, seine Rechte aus dem Vertrag abzutreten. Die Zustimmung darf
nur aus wichtigem Grund verweigert werden.
13.2 Unsere Vertragsbeziehungen mit dem Kunden unterliegen dem
deutschen Recht mit Ausnahme des Einheitlichen UN-Kaufrechts.
13.3 Für alle Streitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit dem
Vertragsverhältnis sind ausschließlich die Gerichte in München
zuständig, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des
öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Wir
behalten uns jedoch das Recht vor, gegen den Kunden auch an jedem
anderen gesetzlichen Gerichtsstand in Deutschland gerichtliche Schritte
einzuleiten.
Stand 01.2012